Anwaltskanzlei J. Meusel
gegründet am 01. Juli 1990

Neuigkeiten

08.01.2019, 07:39

"Rechengrößen in der Sozialversicherung 2019

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 6.9.2018 den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2019 vorgelegt. Die Rechengrößen werden jedes Jahr gemäß der...   mehr


08.01.2019, 07:38

"Neuregelungen im Jahr 2019 in Gesundheit und Pflege

Zum 01.01.2019 traten im Bereich von Gesundheit und Pflege zahlreiche Änderungen in Kraft. Das Bundesgesundheitsministerium berichtet, dass Arbeitnehmer, Rentner und auch Kleinselbstständige bei den Beiträgen...   mehr


08.01.2019, 07:37

"Neuregelungen 2019 im Bereich Arbeit und Soziales

Am 01.01.2019 traten im Bereich Arbeit und Soziales zahlreiche Neuregelungen in Kraft, über die das zuständige Bundesministerium berichtete. Neben Verbesserungen für Beschäftigte durch das...   mehr


29.11.2018, 07:48

"OLG: Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2019

Die von dem Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebene "Düsseldorfer Tabelle“ wird zum 01.01.2019 geändert. Damit werden die Bedarfssätze für minderjährige Kinder der ersten Einkommensgruppe der Tabelle an...   mehr


14.11.2018, 07:39

"OLG Oldenburg: Berliner Testament trotz ausgesetzten Scheidungsverfahrens unwirksam

zu OLG OLdenburg , Beschluss vom 26.09.2018 - 3 W 71/18 Ein Berliner Testament verliert seine Wirksamkeit, wenn sich die Eheleute später scheiden lassen oder die Voraussetzungen für eine Scheidung vorlagen...   mehr


13.07.2018, 07:40

"BGH: Eltern erben Facebook-Konto der toten Tochter

zu BGH , Urteil vom 12.07.2018 - III ZR 183/17 Der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk geht grundsätzlich im Weg der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen...   mehr


09.07.2018, 10:21

"OLG Karlsruhe: Bausparkasse kann Bausparvertrag nicht nach 15 Jahren kündigen

zu OLG Karlsruhe , Urteil vom 12.06.2018 - 17 U 131/17 Das von der Deutschen Bausparkasse Badenia AG in ihren Bausparbedingungen formulierte generelle Kündigungsrecht 15 Jahre nach Vertragsbeginn...   mehr


23.05.2018, 08:31

"EU-Datenschutzgrundverordnung: Ende der Fotografie oder bloße Panikmache?

Welche Folgen hat die am 25.05.2018 in Geltung tretende EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für Fotografen? Wird es dann noch Fotos von Sportereignissen, Vereinstreffen oder Hochzeiten geben, ohne dass sich...   mehr


07.09.2017

"BVerwG: Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach einmaliger Trunkenheitsfahrt

Veröffentlicht am 7. August 2017 BAK von weniger als 1,6 ‰: Entzieht ein Strafgericht die Fahrerlaubnis unter Anwendung des § 316 StGB, liegt der BAK-Wert jedoch unter 1,6‰, kann im Regelfall keine MPU im...   mehr


07.09.2017

"BFH: Scheidungskosten nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar

Veröffentlicht am 4. September 2017 Rechtsprechungsänderung: Scheidungskosten sind anders als nach der bisherigen Rechtsprechung aufgrund einer seit dem Jahr 2013 geltenden Neuregelung nicht mehr als...   mehr







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